Ray Ban Shop rb-sonnenbrillen.com
Noch Fragen? Tel: +43–(0)512–560444–402 (Mo-Fr, 8–17 Uhr)

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Impressum
Miller Optik GmbH
Meranerstraße 3
A-6020 Innsbruck
AUSTRIA

Tel. +43(0)512-560444-402
Fax +43(0)512-581942
E-mail: info@rb-sonnenbrillen.com

Infos, Datenauskünfte und Beschwerden unter:
info@rb-sonnenbrillen.com

Kammerzugehörigkeit: Mitglied der Wirtschaftskammer Österreich

Firmensitz: Innsbruck
Rechtsform: GmbH
DVR Nr. W055993G

Behörde gem. ECG (E-Commerce Gesetz): Bezirkshauptmannschaft Innsbruck Land

Firmenbuchnummer: 42612s
Firmengericht: Landesgericht Innsbruck

UID-Nummer: ATU 31728208
DVR Nr. W055993G

Gewerberechtliche Vorschriften: Gewerbeordnung
(www.ris.bka.gv.at )

Freiwilliger Verhaltenskodex: www.guetezeichen.at

Medieninhaber, Herausgeber und Verleger: Miller Optik Gesellschaft m.b.H.
Geschäftsführer: Mag. Markus Miller
Adresse: siehe obige Adresse

Unternehmensgegenstand: Onlinehandel mit optischen- und elektronischen Gütern

Shopbetreuer: Jochen Reider

Firmenbuchnummer: FN:42612s, FB Innsbruck
UID-Nummer: ATU 31728208
Kammerzugehörigkeit: Wirtschaftskammer Österreich
Unternehmenszweck: Onlinehandel mit optischen- und elektronischen Gütern.

Berufsrechtliche Regelung:
Es gelten die allgemeinen berufrechtlichen Regelungen der Augenoptiker für Österreich.

Betriebsleiter:
Mag. Ulrich Miller
Augenoptikermeister (Bundesrepublik Deutschland)

Verantwortlicher Augenoptiker:
Mag. Ulrich Miller (Staatlich anerkannter Augenoptiker und Augenoptikermeister)

Fachgruppe und Berufsgruppe
- Kontaktlinsenoptiker
- Augenoptiker und Augenoptikermeister
- Optik- und Medizinproduktehandel
- LI Augenoptiker, Orthopädietechniker, Bandagisten

Kammerzugehörigkeit: Mitglied der Wirtschaftskammer Österreich (http://portal.wko.at)
Die Bezeichnung "Augenoptiker" wurde 2011 in der Bundesrepublik Österreich verliehen.

Umsetzung des Shops: ASIO Webcomany GmbH, TM-MEDIEN Webagentur

Erfüllungsort für alle Geschäfte ist der Firmenstandort.

Siehe dazu auch Impressum.

2. Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung, (d.h. für sämtliche Verkäufe, Lieferungen und Leistungen) zwischen Miller Optik und dem Besteller (im weiteren Kunden, Besteller oder Käufer genannt) gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Miller Optik nicht an, es sei denn, Miller Optik hätte ausdrücklich schriftlich ihre Zustimmung dazu erteilt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben auch dann keine Gültigkeit, wenn Miller Optik Bestellungen ausführt ohne zuvor diesen Bedingungen ausdrücklich widersprochen zu haben. Mit der Abgabe einer Bestellung aus dem Internet-Katalog von Miller Optik erklärt sich der Käufer mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Miller Optik einverstanden und an sie gebunden.

3. Vertragssprache
Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.

4. Angebote und Preise
Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive MWSt. zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Sie sind vor Vertragsschluss im Warenkorb und danach in der, an den Kunden übersendeten Bestellbestätigung ersichtlich. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers (Infos dazu erhalten Sie bei Ihrem regionalen Zollamt).
Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EU fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EU fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten.
Die Verrechnung erfolgt in Euro.

5. Bestellung und Vertragsabschluß
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons [Kaufen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte EMail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per EMail
oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.

7a. Rücktrittsrecht

Der Punkt 7a. gilt nicht für deutsche Kunden.

Das Rücktrittsrecht beträgt 14 Tage ab Erhalt der Ware oder Bestellung der Dienstleistung.

Besteller, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von 14 Werktagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Waren von Kauf zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Die Rücksendung der Ware hat binnen drei Werktagen nach absenden der Rücktrittserklärung zu erfolgen. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen rechtzeitige Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Bedingung hierfür ist, daß sich die rückgesendete Ware vollständig in ungenütztem und ungebrauchten und in als neu wiederverkaufsfähigen Zustand befindet und in der unbeschädigten Originalverpackung zurückgeschickt wird. Die Kosten des Versandes gehen zu Lasten des Kunden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör fehlt, gebraucht oder beschädigt ist. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen, Verbrauchsmaterial, Büchern welche geöffnet wurde oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online übermittelt worden sind. Bei Rücksendung ist eine Kopie der Rechnung beizufügen. Bei einer Rücksendung haftet Miller Optik weder für Beschädigung noch Verlust der Ware. Rückgabe ist bei Kunden-Sonderbestellungen nicht möglich.

7.b Rückgabebelehrung

Für Verbraucher aus Deutschland

––> Beginn der Rückgabebeleherung

Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Miller Optik GmbH
Bahnhofstr. 400
82467 Garmisch-Partenkirchen

Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäftmöglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalbvon 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Besondere Hinweise
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und später von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient.
Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen
ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch und widerrufen Sie den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

––> Ende der Rückgabebeleherung

7.c. Ausnahmen vom Rückgaberecht
Vom Umtausch/Widerruf ausgeschlossen sind Brillen mit individuell geschliffenen Gläsern, die nach speziellem Kundenauftrag gefertigt wurden. Alle Brillengläser werden unabhängig von der ausgewählten Dioptrienstärke (auch 0,00 Dioptrien) nach individueller Brillenfassung geschliffen und eingearbeitet.

7.d. 30-Tage erweitertes Rückgaberecht bei rb-sonnenbrillen.com
Für alle Einkäufe im Shop unter www.rb-sonnenbrillen.com gewährt rb-sonnenbrillen.com ein nach Ablauf des gesetzlichen Widerrufsrecht hinausgehendes freiwilliges Rückgaberecht von zusätzlich 30 Tagen. Danach kann sich unser Kunde auch nach Ablauf der Widerrufsfrist (Punkt 7b) vom Vertrag lösen, indem er die Ware innerhalb von 30 Tagen nach Ablauf des gesetzlichen Widerrufsrechtes an uns zurücksendet. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus.
Voraussetzung für die Ausübung des Rückgaberechts ist jedoch, dass der Kunde die Ware lediglich zur Anprobe, wie in einem Ladengeschäft, getragen hat und die Ware vollständig in der Originalverpackung zurück schickt. Das Rückgaberecht besteht entsprechend Punkt 7.c. nicht bei Brillen mit individuell geschliffenen Gläsern, die nach speziellem Kundenauftrag gefertigt wurden. Alle Brillengläser werden unabhängig von der ausgewählten Dioptrienstärke (auch 0,00 Dioptrien) nach individueller Brillenfassung geschliffen und eingearbeitet.
Senden Sie die zurückzusendende Ware an:

Miller Optik GmbH
Bahnhofstr. 400
82467 Garmisch-Partenkirchen

Das gesetzliche Widerrufsrecht wird von der Einhaltung unserer Regeln zum erweiterten Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen.



8. Lieferung
Partner für die Paketzustellung ist die Österreichische Post.

Miller Optik behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot von „www.rb-sonnenbrillen.com“ inhaltlich jederzeit zu verändern. Sind nicht alle bestellten Artikel lieferbar, werden die sofort lieferbaren umgehend und weitere sobald diese verfügbar sind, nachgeliefert. Versendungskosten werden gesondert verrechnet (siehe unter Punkt „Versand“). Die Lieferung erfolgt mit internationalem Paketzustelldienst. Eine Lieferung bestellter Artikel kann nur an eine vom Besteller angegebene geographische Adresse (Straße, Gasse, Platz, Weg, ect. mit Hausnummer) erfolgen, eine Auslieferung an ein Postfach findet durch Miller Optik nicht statt. Wir liefern innerhalb EU. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

9. Versandkosten
Die Versandkosten und Spesen sind unter dem Punkt „Versand“ auf unserer Internetseite jeweils aktuell angegeben.

10. Sonderbestellungen
Miller Optik ist bemüht, auch Sonderbestellungen von Artikeln, die nicht in unserem Katalog aufgeführt sind, nach unseren Möglichkeiten auszuführen. Dies bedarf der schriftlichen Anfrage und Bestellung durch den Kunden per Fax oder e-mail. Der Auftrag kommt jedoch nur zustande, wenn dieser durch Miller Optik schriftlich bestätigt wird. Ein Rückgabe- oder Umtauschrecht für diese Waren wird ausdrücklich ausgeschlossen.

11. Zahlung
Die Lieferungen erfolgen auf Wunsch des Kunden entweder per Vorkasse, Nachnahme oder per Kreditkartenzahlung.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Versand der Ware.

12. Rechnungskauf und Finanzierung mit Klarna
In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Finanzierungsservice Klarna Konto als Zahlungsoptionen. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben.
Dieser Service ist auf einen maximalen Warenkorb von € 250,- beschränkt.

12.a Klarna Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier.

12.b Klarna Ratenkauf
Bei dem Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf bekommen Sie ebenfalls zuerst die Ware. All Ihre Einkäufe werden dann auf einer Rechnung am Ende des nächsten Monats gesammelt. Sie können diese Rechnung dann in flexiblen Raten zahlen, aber auch jederzeit den Gesamtbetrag begleichen. Weitere Informationen zum Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf finden Sie hier. Die vollständigen AGB zu Klarna Ratenkauf können Sie hier herunterladen.

Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen.

Für weitere Informationen zu Klarna besuchen Sie www.klarna.de

Klarna AB, Firmen - und Körperschaftsnummer: 556737-0431

13. Eigentumsvorbehalt
Die von Miller Optik gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung Eigentum von Miller Optik. Vor vollständiger Bezahlung der Ware ist es dem Kunden untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen.

14. Garantie, Mängelrüge und Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzl. Bestimmungen (24 Monate ab Warenerhalt). Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung). Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.

Offensichtliche Mängel sind sofort nach Auffinden Miller Optik gegenüber anzuzeigen. Die Gewährleistung begrenzt sich auf die gesetzlich vorgegebene Frist von 2 Jahren. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. In erster Linie gelten die Garantiebedingungen der Hersteller der jeweiligen Waren. Zur Abwicklung von Garantiefällen eines Produktes kann der Käufer innerhalb des Garantiezeitraumes dieses mit Rechnung und Garantieschein an eine autorisierte Servicewerkstattservice des jeweiligen Herstellers (ein Verzeichnis liegt den Garantieunterlagen bei) oder an Miller Optik senden. Rücksendungen an Miller Optik haben frachtfrei zu erfolgen. Ergibt die Überprüfung der reklamierten Ware, daß der Mangel auf schuldhaftes Verhalten des Käufers (unsachgemäße Behandlung und Bedienung, Sturz, ect.) zurückzuführen ist und somit aufgrund der jeweilig geltenden Garantiebedingungen der Hersteller nicht kostenlos repariert werden kann wird dies dem Käufer durch Miller Optik schriftlich mitgeteilt. Auf Wunsch des Käufers läßt Miller Optik einen Kostenvoranschlag für Wiederherstellung durch den Hersteller erstellen. Der Kostenvoranschlag ist nur dann kostenpflichtig, wenn er durch den Kunden nicht bestätigt und die Reparatur nicht in Auftrag gegeben wird. Der Versand erfolgt auf Kosten des Käufers. Miller Optik haftet nicht für Herstellergarantien. Schadensersatz ist ausgeschlossen. Miller Optik haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung des Käufers oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Wurden unsachgemäße Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durchgeführt, wird die Haftung auch für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadenersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Käufers sind ausgeschlossen. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten, insbesondere in Prospekten, sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Derartige Angaben stellen keine Zusicherungen von Eigenschaften dar, auch dann nicht, wenn sie Normangaben, wie zum Beispiel nach DIN enthalten.

15. Reklamation und Versicherung
Alle Waren, die versandt werden, sind durch Miller Optik transportversichert. Bei Beschädigung einer Sendung auf dem Transportweg oder bei unvollständiger Auslieferung ist innerhalb kürzest möglicher Zeit unter Beifügung einer schriftlichen Tatbestandsaufnahme des Spediteurs, Kuriers oder Frachtführers dies Miller Optik zur Kenntnis zu bringen, da sonst der Anspruch die Versicherungsleistung erlischt.

16. Haftung - Haftungsausschluß
Miller Optik haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden ist ausgeschlossen. Miller Optik als Betreiber von „www.rb-sonnenbrillen.com“ erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen. Die Inhalte des Internet-Kataloges werden von Miller Opitk mit größer Sorgfalt erstellt und regelmäßig überarbeitet und aktualisiert. Die darin enthaltenen Beschreibungen beziehen sich in allen Angaben auf die offiziellen Herstellerdaten zu den jeweiligen Produkten. Miller Optik übernimmt keine Haftung für eventuelle Druckfehler, technische Änderungen an den Waren, Eigenschaften der Waren, Änderungen bzgl. des Lieferumfangs oder für die anhaltende Lieferfähigkeit der angebotenen Waren, ebenso übernimmt Miller Optik keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Miller Optik und seine Lieferanten haften in keinem Fall für direkte oder indirekte Schäden oder Folgeschäden, einschließlich entgangenen Geschäftsgewinns oder entgangener Einsparungen.

17. Copyright
Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Web-Site von Miller Optik dienen ausschließlich der persönlichen Information der Kunden von Miller Optik. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach §4 und §§87a ff Urheberrechtsgesetz. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Web-Site sind nur zum Zweck einer Bestellung bei Miller Optik erlaubt. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar. Im Falle einer unbeabsichtigten Copyrightverletzung durch Miller Optik wird das entsprechende Objekt unverzüglich nach Benachrichtigung von der Seite entfernt. Außerdem haftet Miller Optik nicht für die Inhalte von Webseiten Dritter, auf die über Hyperlink ein Zugriff von der Webseite von Miller Optik besteht. Miller Optik übernimmt auch keine Haftung für mittelbar oder unmittelbar verursachte Schäden, die durch Verwendung der von Miller Optik bereitgestellten Informationen entstehen könnten.

18. Abbildungen
Alle Abbildungen von Produkten innerhalb des Internet-Katalogs von Miller Optik können vor allem in Farbgestaltung und Designdetails vom Original abweichen. Außerdem können in den Abbildungen teilweise Sonderausstattungen (z.B. Stative) enthalten sein, die nicht dem bestellten Lieferumfang entsprechen. Teilweise können auch Symbolbilder verwendet werden. Aus der Darstellung der Produkte und den jeweiligen Abbildungen können keinerlei Ansprüche an Miller Optik abgeleitet werden.

19. Unterrichtungspflicht des Unternehmens
In Verbindung mit der jeweiligen Produktbeschreibung/ Bedienungsanleitung des Herstellers genügen wir damit unserer gesetzlichen Aufklärungspflicht des Kunden.

20. Salvatorische Klausel
Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

21. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Die Vertragspartner vereinbaren die Anwendung österreichischen Rechts. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen.
Für Verbraucher innerhalb der EU gelten deren nationale zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Verbraucher günstiger.
Für Verträge mit Unternehmen ist unser Firmensitz als Gerichtsstand
vereinbart.
Für Verträge mit Verbrauchern aus einem Mitgliedsstaat der EU anerkennen wir auch das Wohnsitzgericht des Verbrauchers.

22. Schlichtungsstelle
Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Schlichtungsstelle an.

Bei weiteren Fragen zum Thema Streitschlichtung wenden Sie sich bitte an info@rb-sonnenbrillen.com oder an den Internet Ombudsmann unter Tel. 0043-1-5952112-95 oder Fax 0043-1-5952112-00, E-mail: beratung@ombudsmann.at oder www.ombudsmann.at.




Stand: November 2013

Die Geschäftsbedingungen sind auch als PDF-Dokument verfügbar.

 
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